Die AGB'S

Allgemeines

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt. Die Auftragsbestätigung der ARTOS PRODUCTIONS GmbH ist bindend. Bei Artikeln mit Druck ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen. Der Vertragstext wird nicht gespeichert und ist nicht online abrufbar.  Unsere Angebote sind freibleibend und nur für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe, Behörden, Tourismusgewerbe, eingetragene Vereine und vergleichbare Institutionen bestimmt. Der Käufer bestätigt mit Auftragserteilung, dass die Bestellung ausschließlich zur Befriedigung gewerblichen Bedarfs erfolgt. Mündliche Erklärungen und Beratungen bedürfen generell zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Rechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Abtretungen sind nur mit unserer Zustimmung zulässig. Abweichungen in Format, Design, Material, Verpackungen, Modelländerungen, sowie Textfehler und Irrtum behalten wir uns ausdrücklich vor. Diese berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Technische Angaben beruhen auf Herstellerangaben. Wir beliefern solange der Vorrat reicht. Dies gilt auch ohne besonderen Hinweis im Text. Unsere Angebote beziehen sich nur auf die Artikel und die im Text genannte Ausstattung, nicht auf die Dekorationsaccessoires.

Preise

In EURO, ab Werk, rein netto, zzgl. der am Tage der Verrechnung gültigen gesetzl. Umsatzsteuer, Versand- und Verpackungskosten. Unsere Preisangaben sind freibleibend und gültig bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste, vorbehaltlich eventuell eintretender Lohn- und Materialpreiserhöhungen sowie, Paritätenschwankungen und Veränderungen von Importsteuern und Zölle. Druckfehler im Katalog oder in der Preisliste berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Preisänderungen werden Ihnen schnellstens mitgeteilt. Bestellt ein Kunde zu einem Preis, der inzwischen angehoben  wurde, vermerken wir dies in der Auftragsbestätigung und gewähren ein sofortiges Rücktrittsrecht bei neutraler Ware, das ab Zugang der Auftragsbestätigung uns gegenüber sofort schriftlich auszuüben ist.  Der Mindestauftrag beträgt 500 Stück pro Bestellung. Mustersendungen erfolgen nur gegen Berechnung.

Zahlung

Innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum bis zur Gutschrift auf unserem Konto rein netto. EU-Lieferungen erfolgen generell gegen Vorkasse. Der Käufer hat bei Auftragserteilung die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer anzugeben. Sonstige Auslandslieferungen erfolgen generell gegen Vorkasse zzgl. Bankspesen unverzollt und unversteuert. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnen wir Verzugszinsen in banküblicher Höhe. Entstehen nach Vertragsabschluss ernsthafte und erhebliche Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit des Käufers, ist die ARTOS PRODUCTIONS GmbH berechtigt vor Lieferung und in Abänderung der getroffenen Vereinbarung vom Vertrag zurücktreten. Wechselverpflichtungen nehmen wir nicht an. Neukunden bitten wir um Verständnis, dass Sie nur per Vorkasse beliefert werden. (Ware mit Werbeanbringung nur gegen Vorkasse)

Lieferung

Ab Werk - Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Mit Übergabe der Ware an den Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über. Versand und Verpackung erfolgen nach unserer Wahl. Wir haften nicht für die günstigste Versandart. Für Bruch und Beschädigung sind wir nicht haftbar, sondern der Warenempfänger muss evtl. Schäden direkt mit dem Frachtführer abrechnen. Die Ware ist sofort bei Wareneingang auf Vollständigkeit und Transportschäden zu prüfen. Schäden oder Fehlmengen sind dem Frachtführer sofort auf dem Frachtbrief zu vermerken. Abrufaufträge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen. Teillieferungen sind gestattet, eine jede gilt als selbständiges Rechtsgeschäft.

Lieferzeit

Nach Vereinbarung. Sofern wir wegen großer Nachfrage nicht liefern können, teilen wir Ihnen die ungefähre Lieferfrist mit. Vom Käufer angegebene oder vorgeschriebene Liefertermine gelten nicht als Fixtermin. Die von uns genannten Liefertermine, auch bei Werbeanbringung, gelten unter der Voraussetzung der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Zum Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Überschreitung der Lieferfrist ist der Käufer erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung oder behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten - , hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eventuelle Schadensersatzansprüche sind beschränkt auf die Höhe des Kaufpreises. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bei Aufträgen mit Werbeanbringung beginnt die Lieferzeit mit Ihrer Druckfreigabe.

Dienstleistungen

Siehe gesonderte Preislisten oder Angebot. Druckaufträge werden nur in Schriftform entgegengenommen. Die Qualität bzw. Ausführung Ihrer Druckvorlagen ist entscheidend für das Druckergebnis. Falls Druckunterlagen bzw. Druckfilme oder digitale Daten gestellt werden, ist ein Reklamationsrecht basierend auf diese ausgeschlossen. Bei Stellung elektronischer Daten, übernehmen wir keine Haftung gegenüber Virenfreiheit und Korrektheit der Daten. Druckvorgaben und Korrekturen, gleich welcher Art (z.B. Texte, Farben, Druckstände), bedürfen der Schriftform. Druckfarben aller Druckverfahren können geringe Farbabweichungen, auch innerhalb einer Auflage aufweisen und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Wird der Druckstand nicht angegeben, bleibt uns die Anbringung überlassen. Ausfall- bzw. Andruckmuster werden nach unserem Ermessen angefertigt und berechnet, der Käufer hat keinen generellen Anspruch darauf. Wir empfehlen jedoch diese gesondert in Auftrag zu geben, machen jedoch darauf aufmerksam, dass damit eine längere Lieferzeit in Kauf zu nehmen ist. Wird, gleich aus welchen Gründen, auf ein von uns vorgeschlagenes Andruckmuster verzichtet, so erlischt jedes Reklamationsrecht auf Druckrichtigkeit. Aufträge von Waren mit Werbeanbringung, die sich bereits in der Fertigung der Werbeanbringung befinden und durch Änderungen des Käufers in Stand, Farbe, Schrift/Logo usw. korrigiert werden, müssen vom Käufer gegen Berechnung (Warenwert und Zusatzkosten) abgenommen werden. Waren mit Werbeanbringung können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden. Sonstige Druckvorlagen werden bei uns nach Rechnungsstellung 2 Jahre archiviert. Druckvorlagen älter als 2 Jahre werden von uns vernichtet, wir setzen hierzu Ihr Einverständnis voraus.

Mängelrügen

Sind unverzüglich nach Wareneingang, spätestens aber nach 12 Tagen und in Schriftform anzumelden. Die Beseitigung berechtigter Mängel erfolgt durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Nachfrist. Geringfügige Abweichungen in der Beschaffenheit des gelieferten Materials, der Verpackung, der Farbe sowie handels-, produktionstechnische und branchenüblichen Toleranzen, berechtigen nicht zur Mängelrüge. Modelländerungen, technische und fertigungstechnische Änderungen am Produkt behalten wir uns vor.

Rücksendung

Eine Warenrückgabe ist nur nach vorheriger, ausdrücklicher Genehmigung durch uns gestattet. Genehmigte Rücksendungen werden nur portofrei angenommen. Die Ware muss in einem einwandfreien Zustand sein. Waren mit Werbeanbringung und Sonderanfertigungen können nicht zurückgenommen oder umgetauscht werden. Muster können innerhalb von 30 Tagen in einwandfreiem Zustand und in der unbeschädigten Originalverpackung portofrei zurückgesandt werden.  

Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die ARTOS PRODUCTIONS GmbH Inhaberin des Patentes zur Herstellung des Kofferüberzuges als Werbeträger ist. Die ARTOS PRODUCTIONS GmbH ist alleinige Herstellerin und Vertriebspartnerin. Das Kopieren und Reproduzieren des Produktes ist ausdrücklich verboten und kann strafbar sein oder zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassen und/oder Schadensersatz nach sich ziehen.

Der Käufer versichert, dass die von Ihm zum Druck bereitgestellten Unterlagen / Dateien frei von Rechten Dritter sind.

Abbildungen: Die Muster von Werbeaufdrucken sind reine Beispiele und können in keiner Weise als Missbrauch einer registrierten Marke oder geistigen Eigentums angesehen werden. Sie dienen lediglich als Referenz für Fertigungsmöglichkeiten. Keiner der mit Werbeanbringung versehenen Artikel, sowie abgebildete Produktausstattungen sind käuflich zu erwerben. 

Garantie

Es gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.

Eigentumsvorbehalt § 455 BGB

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unverpfändbares Eigentum des Verkäufers. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung, der durch uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware, ist dem Käufer untersagt. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegenüber dem Drittkäufer gelten bis zu dessen Bezahlung als an uns im Voraus abgetreten. Bei Nichtzahlung oder Nichteinhaltung der getroffenen Zahlungsvereinbarung sind wir berechtigt, die Weitergabe bzw. Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu untersagen und die Übertragung des unmittelbaren Besitzes an uns, unter Kostenbelastung des Bestellers, zu fordern.

Datenschutz

Für die Geschäftsabwicklung notwendige Daten werden im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes mit Hilfe der EDV gespeichert und verarbeitet. Die Adressdaten werden auch zu Werbezwecken genutzt, wobei Sie dieser Verwendung jederzeit widersprechen können. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung pflegen wir einen Datenaustausch mit diversen Auskunfteien.

Gerichtsstand, Erfüllungsort, Salvatorische Klausel

Ist Tostedt. Bei einem Streitwert über € 5.000,00 ist das Landgericht Stade zuständig, soweit der Käufer Unternehmer ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.